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Themen: Schulen im Bezirk, Neujahrsempfang, BVV
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Newsletter 1/2015

SPD-Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg


Liebe Leserinnen und Leser,

Viele von Ihnen werden sich zum neuen Jahr einen Vorsatz gefasst haben. Auch wir haben das getan: Wir wollen Sie im neuen Jahr noch besser über die Arbeit der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg informieren.

Deshalb haben wir diesen monatlichen Newsletter eingeführt. Die erste Ausgabe lesen Sie gerade. Wenn Sie den Newsletter künftig regelmäßig beziehen möchten, schreiben Sie einfach eine Mail mit dem Betreff "Newsletter" an presse-spdfraktion-xhain@posteo.de.

Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Lesen
Ihre SPD-BVV-Fraktion

SPD-Fraktion drängt auf schnellere Erweiterung der Pettenkofer-Grundschule


Mit dem dringend benötigten Erweiterungsbau der Pettenkofer-Grundschule soll erst 2018 begonnen werden. Das sieht zumindest der Entwurf für die Investitionsplanung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg vor. Die SPD-Fraktion hält dies für zu spät. Deshalb hat sie eine Sondersitzung der BVV beantragt.

Die Sonder-BVV ist nötig, um rechtzeitig eine Lösung zu finden, wie der Baubeginn des Erweiterungsbaus der Pettenkofer-Grundschule vor 2018 ermöglicht werden kann. Denn die Investitionsplanung ist bis zum 20. Januar beim Senat einzureichen. Der für Schulen zuständige Bezirksstadtrat Peter Beckers (SPD) hatte beantragt, den Ausbau der Pettenkofer-Grundschule in die Investitionsplanung aufzunehmen. Doch im grün dominierten Bezirksamt wurde der Baubeginn zunächst weit nach hinten verschoben.

Das nimmt die SPD-Fraktion nicht hin. Der Schulausschuss und der Haushaltsausschuss werden voraussichtlich am 17. Februar zu ihrer nächsten Sitzung zusammenkommen und die Investitionsplanung 2016/17 abschließend beraten. Die SPD-Fraktion wird zu diesem gemeinsamen Ausschuss einen Vorschlag einbringen, wie die Erweiterung der Pettenkofer-Grundschule finanziert werden kann, ohne dass dies zu Lasten anderer Schulen geht. Mehr zum Thema

Refik-Veseli-Schule erhält gymnasiale Oberstufe


Die Senatsschulverwaltung hat entschieden, der Refik-Veseli-Oberschule in der Skalitzer Straße die Genehmigung für die Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe zu erteilen. Diese Entscheidung ist ein großer Erfolg, für den hunderte Eltern, Bezirksamt und BVV seit Jahren gemeinsam gekämpft haben.

Der stellvertretende Bezirksbürgermeister und Schulstadtrat, Dr. Peter Beckers (SPD), verfolgte dieses Ziel von Beginn der Wahlperiode an. Die SPD-Fraktion hatte das Thema gymnasiale Oberstufe gemeinsam mit engagierten Eltern und der Refik-Veseli-Schule immer wieder auf die Tagesordnung gehoben.

"Dies ist ein großer Tag für die Bildungschancen unserer Kreuzberger Kinder und Jugendlichen. Künftig müssen viele von ihnen nicht auf andere Bezirke ausweichen, wenn sie sich nach der 10. Klasse entscheiden, das Abitur anzustreben", freute sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Andy Hehmke über die Nachricht. "Auch die Schülerinnen und Schüler der anderen Kreuzberger Sekundarschulen werden durch Kooperationen mit der Refik-Veseli-Schule von dieser Entscheidung profitieren." Hehmke dankte auch den vielen Eltern in Friedrichshain-Kreuzberg, die so engagiert für die gymnasiale Oberstufe gekämpft haben: "Vor allem ihr Einsatz war es, der gezeigt hat, dass Schule in Kreuzberg Zukunft hat und dass sich bürgerschaftliches Engagement auszahlt." Mehr zum Thema

Großer Andrang beim Neujahrsempfang


Gesellig wurde es am 29. Januar im Restaurant "Die Turnhalle" in Friedrichshain. Gemeinsam mit der SPD Friedrichshain-Kreuzberg hatte die SPD-BVV-Fraktion zum Neujahrsempfang geladen. Rund 400 Gäste kamen und genossen die stimmungsvolle Atmosphäre und gute Gespräche. Im Bild unten zu sehen: Kreisvorsitzende Julia Schimeta, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller, der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß, der Vorsitzende der SPD-BVV-Fraktion Andy Hehmke und die Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe (v.l.n.r.)

Aus der Bezirksverordnetenversammlung


Auf der Bezirksverordnetenversammlung am 28. Januar haben wir mit einem Antrag das Bezirksamt aufgefordert, im kommenden Haushalt einen Geldbetrag für die Freiwilligen-Agentur Kreuzberg-Friedrichshain einzustellen. Denn ohne solide Finanzierung ist die Zukunft der Freiwilligen-Agentur gefährdet.

Themen unserer Anfragen waren unter anderem: Warum werden Senatsgelder für die Instandsetzung von Gebäuden nicht rechtzeitig abgerufen? Wie steht es um das Modellprojekt zur Säuberung der Spree? Wie geht es weiter mit dem Tiergehege im Viktoriapark? Ist die Zukunft der Wohnungslosentagesstätte für Erwachsene in der Cuvrystraße gesichert? Und mit welchen Maßnahmen wird in unserem Bezirk eine Willkommenskultur für Flüchtlinge umgesetzt? Mehr dazu auf der Internetseite der BVV-Fraktion.

Auf unsere Initiative hin wurde das Bezirksamt beauftragt, einen Bebauungsplan für den "Rathaus-Block" zwischen Yorckstraße, Mehringdamm, Obentraut- und Großbeerenstraße einzuleiten. Dieser soll zum einen öffentlich nutzbare Flächen einplanen, z.B. für Kitas, Grünflächen und Kultur. Zum anderen soll ein Mischgebiet mit neuen Wohnungen entstehen, von denen mindestens die Hälfte als öffentlich geförderter Wohnungsbau auszuweisen ist. Den ursprünglichen Antrag der SPD-Fraktion und weitere Details zum Thema finden Sie auf der Internetseite des Bezirksamts.

Besuch im Jüdischen Museum


Zusammen mit MdA Björn Eggert besuchten Mitglieder der SPD-Fraktion am 20. Januar die Akademie des Jüdischen Museums Berlin. Sie wurde 2012 in der ehemaligen Blumengroßmarkthalle eröffnet. Die beeindruckende Innenarchitektur wurde – wie auch das Hauptgebäude des Museums – von dem Architekten Daniel Libeskind entworfen. Die Akademie beherbergt das Archiv des Museums, eine öffentlich zugängliche Bibliothek, Veranstaltungs- und Bildungsräume sowie die Pflanzeninstallation „Garten der Diaspora“.

Die SPD-Fraktion hatte seinerzeit die Pläne des Museums unterstützt, die Halle als Bildungszentrum zu nutzen. Dass sich dieser Einsatz gelohnt hat, davon konnten sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende John Dahl und Fraktionsgeschäftsführer Uwe Hübsch bei einem Rundgang überzeugen. Der organisatorische Direktor Bülent Durmus äußerte in den Gesprächen den Wunsch, mit einer zusätzlichen Ampel an der Lindenstraße das Museumsgebäude und die Akademie besser zu verbinden. Denn die Besucher und Mitarbeiter müssen bisher einen erheblichen Umweg laufen, um die viel befahrene Straße zu überqueren.

Ebenfalls im Rahmen des Stadtteiltages von Björn Eggert besuchten John Dahl, der SPD-Bezirksverordnete Sebastian Forck und die Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe den Polizeiabschnitt 53. Mit dem Abschnittsleiter sprachen sie über die Situation am Görlitzer Park, diskutierten aber auch Themen wie die Präventionsarbeit an Schulen oder eine bessere Zusammenarbeit mit dem Jugendamt.

Mitstreiter für Klimapartnerschaft gesucht!


Die SPD-Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg unterstützt einen Aufruf des Vereins zur Förderung der Städtepartnerschaft Kreuzberg – San Rafael del Sur e.V.

Vertreter aus unserem Bezirk und aus der Partnergemeinde in Nicaragua wollen gemeinsam Ziele und Handlungsschritte für den Klimaschutz erarbeiten. "Denn nur durch gegenseitige Lernbereitschaft und Sensibilität füreinander werden wir erreichen, worauf der Kompromiss von Lima warten lässt: Klimagerechtigkeit für alle!", sagt Helena Jansen vom Verein zur Förderung der Städtepartnerschaft. Ein Koordinierungsteam sucht nun weitere Mitstreiterinnen und Mitstreiter aus den Bereichen Umwelt, Bildung, Mobilität, Wissenschaft, Wirtschaft und Industrie.

Weitere Informationen: www.staepa-berlin.de

Termine


Donnerstag, 05.02.2015, 15 Uhr, Gebäude von Kreuzer (Görlitzer Park)
Einladung des Bezirksamtes zur Vorstellung und Diskussion des ökologischen und partizipativen Parkpflegewerks Görlitzer Park. Mehr Infos: berlin.de

Mittwoch, 18.02.2015, 17:30 Uhr, Rathaus Kreuzberg
Bezirksverordnetenversammlung (voraussichtlicher Termin)

Donnerstag, 19.02.2015, 19 Uhr, Jugendhaus Chip, Reichenberger Straße 44-45
Einwohner*innenversammlung Görlitzer Park

Sitzungen öffentlicher Ausschüsse:
Eine Liste der Termine gibt es auf www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/
Copyright © 2015, SPD-Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Redaktionelle Bearbeitung: Carl-Friedrich Höck

Foto-Nachweise: Kai Doering (1), Carl-Friedrich Höck

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SPD-Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
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