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Newsletter 02/2016
 Save the date:  "Netze knüpfen gegen Einsamkeit im Alter". Piratenfraktion Mitte veranstaltet Workshop zur Vernetzung von SeniorenInnen

Einsamkeit ist für viele Menschen speziell im Alter ein Problem. Wie holt man ältere Menschen aus ihrer Isolation? Welche Rolle kann das Internet bei der Vernetzung spielen? Welche Fragen und Probleme treten beim Umgang mit Computern auf? Welche Angebote der Altenhilfe gibt es?

Die Piratenfraktion Mitte veranstaltet am 15.04. von 14-18 Uhr im BVV-Saal im Rathaus Mitte einen Workshop, der sich diesen Fragen widmet. Senioren und junge Menschen diskutieren gemeinsam über Lösungsansätze und knüpfen Kontakte. Im ersten Teil des Workshops fragt Referentin Dorothea Petrich (Tausend Taten e.V.  Jena), wie man einsame Menschen mit Angeboten der Altenhilfe erreicht. Dr. Birgit Wolter vom Institut für Gerontologische Forschung e.V. beschreibt die Folgen von Einsamkeit aus sozialwissenschaftlicher Sicht. Elisabeth Graff und Günter Voß engagieren sich für den SeniorenComputerClub Berlin Mitte und berichten von den Herausforderungen und Chancen beim Umgang mit Computern. Elke Schilling stellt die Telefon-Hotline "Silbernetz"  vor,  die 24 Stunden kostenlos erreichbar sein und älteren Menschen aus der Isolation helfen soll. Im sich anschließenden World-Café können alle WorkshopteilnehmerInnen die Ergebnisse im offenen Gespräch diskutieren.

Die Teilnahme am Workshop ist kostenfrei.
Bei Fragen zum Workshop bitte Mail an: kontakt@piratenfraktion-berlin-mitte.de
Download Veranstaltungsprogramm
47. BVV - Das ist passiert
pick up artists in Berlin
Legalisierung von Vergewaltigung auf privatem Boden und ein frauenfeindliches Weltbild
- das ist der beschränkte Kosmos des selbsternannten pickup artist Daryush Valizadeh. Der Antifeminist hatte zu einem weltweiten Treffen u.a. in Berlin aufgerufen, alle Veranstaltungen wegen massiver Kritik jedoch kurzfristig abgesagt. In ihrer Mündlichen Anfrage wollte die Piratenfraktion wissen, ob das Bezirksamt im Vorfeld über die geplante Veranstaltung am 06./07.02. im Café Lichtburg in der Behmstraße bescheid wusste. Bezirksbürgermeister Hanke gab an, erst aus der Presse davon erfahren zu haben. Ein Verstoß gegen das Versammlungsrecht gab es seines Wissens nach nicht. Da das Ganze ein relativ neues Phänomen sei, gäbe es seitens des Bezirksamtes auch noch keine Präventionsmaßnahmen  zum Schutz von Frauen gegen Übergriffe durch solche frauenfeindlichen Gruppierungen.

 
Softwareumstellung Bürgerämter
Sie sollte alles schneller machen, effizienter arbeiten und die Grundlage dafür sein, dass Behördengänge künftig von zu Hause aus erledigt werden können: Die neue Bürgeramts-Software VOIS läuft seit Anfang des Jahres auf den Computern der Berliner Bürgerämter. Doch die neue Software sorgt bei den Mitarbeitern der Ämter aktuell für Ärger, wie der rbb berichtet. Lange Ladezeiten und Probleme beim Drucken führen zu 20% weniger Fallbearbeitung. Effizienz sieht anders aus. Die Piratenfraktion hakte in ihrer Mündlichen Anfrage nach. Doch Bezirksstadtrat Stephan von Dassel gab zu, dass Mangels seines technischen Know hows keine  technische Einschätzung des Falls möglich sei. So viel wisse er: Es hätte Probleme bei der Umstellung gegeben, diese sollen jedoch bis Ende Februar behoben sein.

Änderung der Geschäftsordnung: Tonbandaufzeichnungen
In ihrem Antrag fordert die Piratenfraktion, dass Audioaufzeichnungen von Ausschusssitzungen bis zum Ende der Legislaturperiode aufbewahrt werden. Bisher sah die Geschäftsordnung lediglich eine Speicherung der Bänder von 12 Monaten vor. Die BVV folgte dem Antrag und beschloss ihn einstimmig.
 
Barrierefreien Notruf bekannt machen
Wenn im Notfall rettungsrelevante Fragen gestellt werden, stehen
hör - und sprachbeeinträchtigte Menschen vor einer enormen Herausforderung.
Die BVV beschloss den Antrag der Piratenfraktion, wonach künftig auf der Webseite des bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung ein Hinweis auf die Möglichkeit von Notruf-FAX und Notruf-SMS (jeweils 110 oder 112) eingestellt wird.

 
Genter Straße entschleunigen 
Ein Tempo 30-Schild und fast niemand hält sich daran. Auf Bitten von AnwohnerInnen
forderte die Piratenfraktion in ihrem
Antrag weitere Maßnahmen wie zum Beispiel speed-bumps, um in der Genter Straße die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Der Antrag wurde zur Beratung in den Ausschuss überwiesen.

 
Fahrradspur in der Müllerstraße vom Lieferverkehr freihalten   
Leider kein seltenes Bild im Berliner Straßenverkehr: Parkende Autos auf dem Fahrradweg. Radler müssen oft auf stark befahrene Straßen ausweichen. So auch in der Müllerstraße. In ihrem Antrag forderte die Piratenfraktion, dass auf der Müllerstraße Lieferzonen eingerichtet werden, um die Spur für den Radverkehr vom Lieferverkehr freizuhalten. Auch Vertreter des ADFC/BUND hatten auf dem letzten FahRat am 20.01.16 auf die Situation in der Müllerstraße hingewiesen. Der Antrag wurde durch die BVV beschlossen.
Die Abstimmungsergebnisse der 47. BVV gibt es hier.
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Tobias Kriesel
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(Vorsitzender)
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(Stell. Vorsitzender)
 
Christopher Lang
 
Kontakt:
Piratenfraktion Mitte Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Tel. (030) 90 18 245 60
kontakt@piratenfraktion-berlin-mitte.de

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Impressum: Piratenfraktion Berlin Mitte, Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin // Redaktion: Tobias Kriesel, Alexander Freitag, Michael Konrad, Sophie Bengelsdorf //