Copy

Ausgabe 21

www.christian-dahm.de

Liebe Leserinnen und Leser,

Sie haben nun eine Zeit lang keine aktuelle Ausgabe meines Newsletters erhalten. Ich war in der Zwischenzeit natürlich nicht untätig, sondern habe vor allem meine Internetseite auf Vordermann gebracht. Nach der technischen und optischen Veränderung erstrahlt jetzt alles in neuem Glanz - Sowohl die Webseite www.christian-dahm.de als auch mein Newsletter „Christian Dahm informiert.“ Ab jetzt versorge ich Sie wieder regelmäßig mit aktuellen Informationen über meine Arbeit in Düsseldorf und aus meinem Wahlkreis. Ich verweise aber zusätzlich auch auf meinen Facebook-Auftritt, der Ihnen auch immer exklusive und unterhaltsame Details aus meiner Arbeit zeigt und einen (noch tieferen) Blick hinter die Kulissen wirft.
 
Viel Spaß beim Lesen! Anregungen und Wünsche nehme ich natürlich auch gerne entgegen: info@christian-dahm.de
 
Ihr Christian Dahm


Ihr 
Facebook
Facebook
Website
Website
Email
Email

Neue Streifenwagen für die NRW-Polizei

Polizei fahren jetzt BMW

Die NRW-Polizei fährt demnächst BMW. Der bayerische Automobilhersteller hat den Zuschlag vom Landesamt für zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD NRW) für die neuen modernen Funkstreifenwagen erhalten. In den nächsten drei Jahren werden bis zu 1.845 Neufahrzeuge geleast.
Die ersten neuen Streifenwagen vom Typ BMW 318d touring werden noch in diesem Jahr ausgeliefert. „Die neuen Streifenwagen erfüllen die hohen technischen Anforderungen für den täglichen Dienst und bieten ein Höchstmaß an Sicherheit“, sagte der Landtagsabgeordnete und Innenausschussmitglied Christian Dahm. „Ein moderner Fahrzeugpark verbessert die Arbeitsbedingungen unserer Polizisten im Streifendienst. Sie benötigen für ihren mobilen Arbeitsplatz rund um die Uhr moderne, sichere und funktionale Fahrzeuge.“
 
Die neuen BMW-Streifenwagen verfügen unter anderem über ein für den Polizeidienst angepasstes Fahrwerk. Dazu kommen dynamische Bremsleuchten und eine so genannte Runflat-Bereifung. Notlaufeigenschaften und verstärkte Flanken sorgen dafür, dass die Reifen selbst ohne Luftdruck nicht völlig einsinken und von der Felge springen können. „Das Sicherheitspaket schützt nicht nur die Fahrzeuginsassen sondern auch andere Verkehrsteilnehmer“, betonte Dahm.
Vorangegangen war ein europaweites Vergabeverfahren. Alle Hersteller mussten sowohl Kauf- als auch Leasingangebote abgeben. Das Leasingangebot von BMW sei eindeutig die wirtschaftlichste Lösung gewesen, heißt es.
 

131 Millionen für Landesstraßen

In den Kreis Herford fließen über 2,5 Millionen Euro Landesmittel

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat ein Investitionsprogramm für den kommunalen Straßenbau vorgelegt. Dazu erklärt der heimische Landtagsabgeordnete Christian Dahm:
 
„Mit dem Landesprogramm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus für das Jahr 2015, das mit den Regionalräten bei den Bezirksregierungen abgestimmt ist, werden Investitionen von mehr als 131 Millionen Euro hervorgerufen. Das ist vor allem auch ein wichtiger Impuls für die Bauwirtschaft vor Ort und in der Region.“
Die landesseitige Förderung ist zielgenau ausgerichtet und berücksichtigt städtische Ballungsräume ebenso wie den ländlichen Raum. Insgesamt 83 Baumaßnahmen werden vom Land konkret gefördert.
 
Für Enger ist mit dem Umbau an der Ortsdurchfahrt Meller Straße ein Gesamtinvest von 500.000 Euro verbunden. Die landesseitige Förderung umfasst mit 320.000 Euro rund 64 Prozent der förderfähigen Kosten.

Herford wird die Landesförderung für die Sanierung der Hansabrücke benutzen. Momentan laufen die Vorbereitungen, damit der Bau im November dieses Jahres starten kann. Die Grunderneuerung der Brücke an der Hansastraße soll rund 3,5 Millionen Euro kosten. Mit dem Zuschuss des Landes – 2,3 Millionen Euro - können über 65 Prozent der Kosten gedeckt werden. Die restlichen 1,2 Millionen wird der Kreis Herford aus eigener Tasche zahlen. Der Baudezernent des Kreises Jürgen Müller freut sich, dass die dringend notwendige Sanierung der Hansabrücke endlich durchgeführt werden kann. „Ich danke vor allem dem heimischen Landtagsabgeordneten Christian Dahm für seinen Einsatz. Mit den Landesmitteln kann ein Schaden beseitigt werden, der schon lange überfällig war. Die Hansabrücke ist eine wichtige Verkehrsader in Herford und sollte keine Gefahrenstelle sein.“

Jugendliche ersetzen Landtagsabgeordnete

SPD-Landtagsabgeordneter lässt den Nachwuchs ran

„Ins Parlament kommt nicht jeder rein“, fasst der Vlothoer Abgeordnete Christian Dahm die Besonderheit des Jugend-Landtags zusammen. Maik Sasse und Sven Fleer bekommen diese einmalige Gelegenheit geboten. Die beiden Schüler vertreten die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Christian Dahm und Angela Lück beim Jugend-Landtag vom 11. bis 13. Juni in Düsseldorf.Die beiden Landtagsabgeordneten Christian Dahm und Angela Lück nehmen die Jugendabgeordneten in ihre Mitte: Sven Fleer (Mitte links) und Maik Sasse (Mitte rechts).
 
Die Teilnehmer  aus dem Kreis Herford - Maik Sasse und Sven Fleer - haben sich bei den beiden Landtagsabgeordneten direkt beworben und wurden ausgewählt.
Beiden ist das politische Geschäft aber nicht ganz unbekannt.
Der Herforder Schüler Sven Fleer steht quasi schon seit längerer Zeit in der Warteschleife bei Christian Dahm. Bisher scheiterte eine Teilnahme aber immer an der Altersbegrenzung. Nun, mit 16 Jahren, darf der politikbegeisterte Schüler endlich dabei sein. Fleer macht erst in 3 Jahren sein Abitur, hat aber bereits freiwillige Praktika absolviert. Zuletzt für drei Wochen beim Herforder Bürgermeister im Rathaus. Außerdem engagiert sich das Mitglied der Jusos auch ehrenamtlich als Sanitäter beim DRK. Beim Jugend-Landtag wollte der Schüler schon immer mal mitmachen: „Weil es toll ist, hinter die Kulissen zu gucken.“ Ähnlich sieht das auch Maik Sasse aus Kirchlengern-Häver. „Diese Chance bekommt man nur ein einziges Mal im Leben“, begründet der 17-jährige seine Motivation. Vom Jugend-Landtag erwarte er, vor allem Lebenserfahrung zu gewinnen.

Finanzpaket des Bundes für finanzschwache Kommunen

Ein großer Erfolg für die NRW-SPD

Die SPD-Fraktion wird eine kommunalfreundliche Umsetzung des Investitionsprogramms der Bundesregierung vornehmen.  NRW verlangt, dass das Milliardenpaket des Bundes fair verteilt wird. Das Geld wird bei uns dringend gebraucht, um Brücken und Straßen zu sanieren oder Projekte für Kindergärten und Schulen zu realisieren.
 
„Wir geben daher jeden einzelnen Euro aus dem Bundesprogramm an die Kommunen weiter. Das Geld wird 1 zu 1 an die Städte und Gemeinden übergeben“, verspricht der Landtagsabgeordnete Christian Dahm.
Er wisse, wie groß die Finanznot in vielen Städten und Gemeinden in NRW ist. „Auch bei uns im Kreis Herford werden sich die Kommunen freuen“, betonte Dahm und findet es nun umso wichtiger, dass NRW gerecht und angemessen von diesen Finanzmitteln profitieren werde. „Mit dem Prinzip Gießkanne kann den Städten und Gemeinden nicht zielgerichtet geholfen werden. Wo die Finanzhilfe am dringendsten gebraucht wird, soll sie auch ankommen“, fordert der Vlothoer Abgeordnete.
In den Kreis Herford werden voraussichtlich 18,5 Millionen Euro fließen.
 
Bei der Verteilung der 3,5 Milliarden Euro aus dem Investitionsfonds für finanzschwache Kommunen sollten nach Ansicht von Dahm Kriterien wie die Höhe der Arbeitslosenquote oder die Haushaltslage von Städten und Gemeinden und die Einwohnerzahl berücksichtigt werden.

 

Kloster Corvey als 5. UNESCO-Welterbe in NRW ausgezeichnet

Übergabe der Urkunde für Karolingisches Westwerk und Civitas Corvey

In Höxter sind die Urkunden für die neue UNESCO-Welterbestätte überreicht worden: Das karolingische Westwerk der Abteikirche der ehemaligen Klosteranlage sowie das Bodendenkmal „Civitas Corvey“, die Reste der zerstörten mittelalterlichen Klosterstadt.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und die Staatsministerin im Auswärtigen Amt und Vorsitzende des Welterbekomitees der UNESCO mit Sitz in Paris, Maria Böhmer, übergaben die Urkunden an die Eigentümer. Anschließend wurde die Welterbeplakette im Atrium enthüllt.
Steinmeier hob bei der Urkundenübergabe hervor, dass das Kloster Corvey als Reichsabtei nicht nur geistige und geistliche Funktionen, sondern auch aufgrund der strategischen Lage politische und wirtschaftliche Bedeutung hatte.
„Das ist ein Tag großer Freude für Nordrhein-Westfalen. Kloster Corvey ist ein besonderer kultureller Schatz in NRW, auf den wir stolz sind. Nun wird es auch offiziell ein Schmuckstück von Weltrang", sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. „Die Landesregierung hat das Projekt über den gesamten Antragsprozess, also seit Ende 2012, mitgetragen. Heute kann ich sagen, dass diese Unterstützung eine hervorragende Investition in unser kulturelles Erbe und damit in die Zukunft des Landes Nordrhein-Westfalens war.“ Der heimische Landtagsabgeordnete Christian Dahm erhofft sich eine positive Wirkung für ganz Ostwestfalen.
Bauminister Michael Groschek, der qua Amt auch oberster Denkmalschützer in NRW ist, gratulierte den Eigentümern Herzog von Ratibor und Fürst zu Corvey und der Katholischen Kirchengemeinde St. Stephanus und Vitus zu der einzigartigen Auszeichnung. „Das berühmte Westwerk der Abteikirche als eines der schönsten Zeugnisse karolingischer Architektur gehört nun als fünfte Welterbestätte in Nordrhein-Westfalen auch zu den rund 1.000 wichtigen Kulturdenkmälern der Welt“, sagte Groschek.
Die UNESCO, die Kulturorganisation der Vereinten Nationen, hatte im Juni 2014 das frühmittelalterliche Karolingische Westwerk und die Civitas Corvey in Höxter als „ein Zeugnis von außergewöhnlich universellem Wert“ als Welterbestätte anerkannt.

MGV Lohengrin Enger zwischen Debatten und Abstimmungen

Besuchergruppe bei Christian Dahm

Wer glaubt, ein Männergesangverein reist nur mit Männern, der hat sich getäuscht. Der Männergesangverein Lohengrin aus Enger nahm auch seine Frauen mit auf große Tour in das nordrhein-westfälische Parlament, um dort den Landtagsabgeordneten Christian Dahm zu treffen.
 
Zur Einstimmung auf die Landeshauptstadt begleitete die Gruppe eine Stadtführerin. Der kurze Trip durch die Geschichte des kleinen Dorfes an der Düssel, führte letztlich auch durch den neu gestalteten Medienhafen, vorbei an den drei „Gehrys“ mit Zwischenstopp am Hyatt.
 Im Landtag Nordrhein-Westfalen angekommen, folgte zunächst ein Informationsvortrag durch den Besucherdienst. Danach nahmen die Engeraner auf der Tribüne des Plenarsaals Platz und folgten einer Sitzung zum Tagesordnungspunkt „Vorratsdatenspeicherung.“ Dabei bewiesen die vortragenden Abgeordneten, dass eine solche Debatte eine lebendige Diskussion sein kann, bei der die eine oder andere Spitze in Richtung der anderen Parteien nicht fehlen darf.
 
„Das belebt die Debatte“, erklärte Christian Dahm beim anschließenden Gespräch in einem der Sitzungssäle.
Der SPD-Abgeordnete berichtete von seinem Arbeitsalltag und den Arbeitsabläufen im Landtag. Die Besucher nutzen das Treffen zur Diskussion über Themen wie die Energiewende, den Regionalverband Ruhr und die wirtschaftliche Lage in OWL.
Nach einer kleinen Stärkung in der Landtagskantine machten sich die Engeraner auf zu einem Bummel durch die Landeshauptstadt. Bei so vielen tollen Eindrücken durfte das Ständchen im Bus natürlich nicht fehlen!

Heimspiel für Christian Dahm

Ausschuss für Kommunalpolitik tagt im Herforder Rathaus

Sonst hat er von allen Abgeordneten meist die längste Anreise nach Düsseldorf – dieses Mal hatte Christian Dahm aber ein Heimspiel, im Rathaus der Hansestadt Herford. Dort tagte sein Ausschuss für Kommunalpolitik, dem Dahm vorsitzt.
Es gibt sogar eine Gemeinsamkeit zwischen Düsseldorf und Herford, wie Bürgermeister Tim Kähler bei der Begrüßung der Mitglieder des Ausschuss feststellte: „Es gibt nur zwei runde Plenarsäle in NRW – im Landtag und in Herford.“
 
„Wir wollen feststellen, wie Landespolitik in den Städten ankommt“, begründet der Vorsitzende Christian Dahm die Verlegung der Sitzung von der Landeshauptstadt in die Hansestadt.
 
Vor allem diente das Treffen in Herford dazu, den Ausschuss über die in diesem Jahr beschlossene Zusammenarbeit der Städte Bielefeld, Herford und Bad Salzuflen als Kern einer Regiopol-Region zu informieren. Hinter dem Begriff Regiopol-Region steht die Idee, die Kooperation zwischen Kommunen zu verbessern, die an ein Oberzentrum grenzen.
 
Wie das konkret funktionieren kann, machten die geladenen Referenten deutlich. Unter ihnen Hausherr und SPD-Bürgermeister Tim Kähler, der in Sachen Feuerwehr eine Kooperationsvereinbarung mit Bielefeld treffen möchte, um im Notfall Kräfte aus der Nachbarstadt zum Einsatz zu holen.
Bielefelds SPD-Bürgermeister Pit Clausen sprach über Kooperationen bei
der Fortbildung und Qualifizierung kommunaler Mitarbeiter. Kreiskämmerer Jürgen Müller verdeutlichte, dass auch die Zusammenarbeit „im Kleinen“ Früchte tragen kann.
So habe der Kreis Herford die Personalabrechnung seiner gut 800 Beschäftigten an die Stadt Herford übertragen und damit Einsparungen von etwa 25.000 Euro jährlich erzielt, erklärte der gemeinsame Landratskandidat von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen.
Neben den Synergieeffekten hoffen die Beteiligten auch darauf, mehr Gehör zu finden, wenn es beispielsweise um die Verteilung von Fördergeldern der Europäischen Union geht. Unter dem Motto „gemeinsam sind wir stärker“, sollen sich noch weitere Städte dem Verbund anschließen.
Allen Beteiligten ist bewusst, dass bei der interkommunalen Zusammenarbeit noch viel mehr möglich wäre.

Auswärtsspiel für Christian Dahm

Die Städte sind die Basis unserer Gesellschaft

Es war eine Premiere: gemeinsam haben die SPD-Stadtverbände aus Bad Oeynhausen und Porta Westfalica ins Hotel Hahnenkamp eingeladen zum Thema „Herausforderungen für lebenswerte Kommunen“. Hierzu konnten die beiden Vorsitzenden Christian Homeier (Porta Westfalica) und Olaf Winkelmann (Bad Oeynhausen) nicht nur zahlreiche Zuhörer, sondern auch vier sachkundige Referenten begrüßen.
Im ersten Teil beschrieben die beiden Landtagsabgeordneten Christian Dahm und Inge Howe die Anstrengungen der Landesregierung zur Unterstützung der NRW-Kommunen. „Fast ein Drittel des Landeshaushaltes von 62 Milliarden Euro kommt unseren Städten zugute“, so Dahm, der zugleich Vorsitzender des Kommunalausschusses des Landtags ist. „Unser größtes Potenzial sind die Menschen und ihr Engagement vor Ort, deshalb müssen Land und Bund die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen weiter stärken.“
Eine weitere Herausforderung stelle die Aufnahme und Betreuung von Flüchtlingen in beiden Städten dar. „Hierfür braucht ihr eine auskömmliche Finanzierung und die Garantie auf Unterstützung“, so Inge Howe, heimische SPD-Abgeordnete. Sie verwies auch auf die Verantwortung des Bundes: „Keinem Flüchtling, keiner Straße, keinem Bürgerhaus und keiner Brücke ist damit geholfen, dass der Bundesfinanzminister eine schwarze Null schreibt.“

 Ein weiteres Thema, das Christian Dahm in Bad Oeynhausen angeht, sind die Ausbaupläne der Südbahn. „Der Bau der Südtrasse, die unter anderem durch Bad Oeynhausen führt, wäre eine Katastrophe für die ganze Region!“ Das hatte Dahm zusammen mit den SPD Parteigenossen bei einem Pressegespräch auch deutlich gemacht. Dahm wurde noch deutlicher, weil auch der Kreis Herford betroffen sein wird: „Dieser Ausbau wäre auch für Vlotho mit einer sehr hohen Lärmemission verbunden. Das hätte nicht nur auf unsere Naherholungsziele eine katastrophale Auswirkung, sondern würde alle Anrainer stark belasten.“ Zudem sei der Kurort-Status für die Stadt Bad Oeynhausen stark gefährdet.

V.i.S.d.P.: 

Kontaktdaten
Bürgerbüro Christian Dahm, MdL
Mindener Straße 5
32049 Herford
Tel.: 05221 991157 
E-Mail: christian.dahm@landtag.nrw.de

Ihre E-Mailadresse aus dem Verteiler löschen   Ihre Daten aktualisieren